Erna Hennicot-Schoepges

Dort hat bekanntlich der Wahlkampf schon begonnen, nämlich in Brüssel wo die Ehrenwerten der europäischen Öffentlichkleit Pläne unterbreiten wie es nach der Wahl im Mai 2014 mit Europa weitergehen könne. Kommissare und Abgeordnete geben sich die Ehre ihre Vorschläge zu unterbreiten. Fragt sich nur: in wessen Namen? Mit welchem Mandat spricht wer? Selbst der Kommissionspräsident kann sich « nur » in seinem oder bestenfalls Teilen seiner Kommission äussern, aus der Vielfalt der angepeilten Richtungen  ergeben sich denn auch die Schwächen des Gebildes. Gegen Europa bilden sich mittlerweile in den Nationalstaaten neue Parteien. Für Europa treten die gestandenen im europäischen Parlament organisierten, und national gewählten Parteien von rechts links und der Mitte jeweils ein wo es auch Wählerstimmen bringt. Ansonsten spricht der hybride Sprachgebrauch um und in Europa Bände! Einzig die Bewegung « Vibrant for Europe » mit dem Bestreben grenzüberschreitende Listen zu erstellen, angeführt von dem britischen Liberalen Andrew Duff und dem niederländischen Sozialisten Jo Ritzen tritt mit einer klaren festen Botschaft auf, für Europa und die europäischen Bürger. Dass die EVP derzeit denkbar schlecht aufgestellt ist liest sich aus der Antwort ihres Vorsitzenden zu der Aufforderung die ungarische Fidesz auszuschliessen. Diese Partei hat derzeit im Gefolge von Premierminister Orban die ungarische Verfassung dahingehend geändert dass die Unabhängigkeit von Gerichten nicht mehr gewährleistet ist. Sagte der Fraktionsvorsitzende der EVP Joseph Daul: man könne schliesslich nicht eine Partei ausschliessen, nur weil man anderer Meinung sei! Indessen kursieren aber schon Namen wer die grossen Parteienfamilien der Sozialdemokraten und Konservativen anführen soll. Martin Schulz und Michel Barnier. Der deutsche Präsident des Europaparlamentes und der französische Kommissar für Binnenmarkt solle Spitzenkandidaten werden. Aber dies sind wohl nur erste Gerüchte. Nachdem J.Cl.Juncker höchst persönlich dem Spiegel erklärte, er stehe für keinen europäischen Posten zur Verfügung allerdings nicht gesagt hat dass er sich nicht auch wählen lasse für Europa…. Damit käme er zwar der Kommissarin Reding ins Gehege die sich schon als Spitzenkandidatin der CSV positionniert hat. Aber auf der Vibrant for Europe Liste wäre noch Platz….