Nicht nur der Wirbel um Depardieu hat die Aufmerksamkeit auf Steuern und deren Hinterziehung gelenkt, erneut wird mit Datenklau versucht Schlupflöcher dicht zu machen. Das Thema ist nun doch zu ernst um es bei dem skandalträchtigen Umgang zu belassen. In der EU stellt sich denn auch die Frage inwieweit die Nationalität, oder der Wohnort Steuerflüchtige schützen kann oder soll! Nun wird der französische Schauspieler Depardieu Russe, ob er seinen französischen Pass abgibt ist noch ungewiss, aber die Belgier werden das Wohnrecht und die daraus erfolgenden amtlichen Konsequenzen nun « anders » prüfen, nachdem der russische Präsident Putin per Dekret entschieden hat dass der Schauspieler nun (auch?) Russe ist. Demnach Besteuerung je nach der Sachlage, von Fall zu Fall??? Summa Summarum genüge es den Wohnsitz innerhalb der EU zu wechseln um in den Genuss der steuerlich günstigsten Situation zu kommen, das würde den Steuerfahndern die Arbeit erleichtern, Niedrigsteuerländern einen massiven Bevölkerungszuwachs bescheren… In Irland brauchten auf Druck des damaligen Kulturministers und heutigen Präsidenten Michael Higgins Schriftsteller überhaupt keine Steuern zu zahlen! Massenweise sind sie ausgewandert, Irland wurde das Mekka für Künstler. Inzwischen hat sich auch dort nach der Krise einiges geändert, allemal wären die Iren erfahren im Thema Steuervergünstigung und europäische Gleichschaltung! Was bedeutet nun aber dieses Unwort: es nähme den Mitgliedsstaaten jede autonome Gestaltungsfreiheit über Steuermassnahmen umzuverteilen, auch Sozialpolitik zu betreiben. Dass dem Europäer Steuern ein Graus sind, als konfiskatorische Eingriffe des Staates in erschafftes Eigentum empfinden, hängt eben auch mit dem schwindenden Gedanken der Solidarität zusammen. Wer dem Staat zutraut gerecht umzuverteilen zahlt wohl lieber Steuern, als wer ihn für unfähig hält solches zu tun.
Erna Hennicot-Schoepges
