…nach den Wahlen um einen neuen Präsidenten, basisdemokratisch vorgenommen, gibt es derzeit Verwirrung. Beide Kandidaten behaupten sie seien gewählt, die Wahlmannschaften müssen nachzählen, es wird gemunkelt Sarkozy habe im Geheimen die Strippen gezogen. Es geht allerdings nicht nur um den Vorsitz der französischen Rechten, es geht eben darum wer bei der nächsten Landesahl der Spitzenmann sein wird. Nachdem die Umfragen dem Premierminister Fillion die grössten Chancen einräumten, wurde es nun fifty-fifty. Eigentlich genug für zwei Parteien? Warum nicht die UMP spalten, da sie ohnehin schon zwei Leader erwählt hat? Die Koryphäen auf der Rechten sind nicht dafür bekannt dass sie Einigkeit stärker achten und zurückstecken im Interesse der Parteilinie. Nachdem für François Bayrou mit der letzten Wahl das endgültige Abschiednehmen vom grossen Karrieretraum besiegelt wurde, Jean-Louis Borloo seine eigene Partei gegründet hat, wären zwei verschiedene Parteien aus der UMP nur noch ein Nachfolgeübel mehr aus der Sarkozy Periode. Fragen darf man sich allerdings wie der kleine Präsident es zustande brachte die Truppen zusammenzuhalten…. gar am Beispiel des korsischen Vorfahrens? Spannend wird was in den nächsten Tagen passiert: allemal scheint es wirklich schwierig der Rechten in Frankreich ein Gesicht zu geben! Indessen stehen die nächsten Wahlen in Rumänien an. Zum Parlament wird gewählt, mehr Abgeordnetensitze als zum amerikanischen Kongress! In Umfragen soll die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten auf 60% kommen, derweil Präsident Basescu’s PPE bei 20% liege. Der EVP Kongress der im Oktober in Bukarest tagte hat demnach nicht zum Aufwind verholfen! Allerdings lässt der Präsident wissen dass er in diesem Falle, keinen Ministerpräsident aus den Gewinnerreihen vorschlagen werde! Demokratie auf rumänisch? Oder das Nachspiel unglücklicher Interventionen aus der EU? Allemal werden Mängel an der Struktur demokratischer Institutionen sichtbar. Im Sinne von mehr Demokratie demnach nachzubessern…
Erna Hennicot-Schoepges
