Auch Deutschland bekennt sich zu der EU. Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit forderte der Präsident des Bundestages zu mehr Begeisterung für Europa auf. Er erinnerte an die europäische Dimension von Deutschlands Wiedervereinigung. Eine echt europäische Festtagsrede, auch vom Bundespräsidenten und der Kanzlerin. Europapolitik ist allerdings auch Kleinarbeit, das Bohren dicker Bretter. Es wäre sicher hilfreich wenn Norbert Lammert im Alltagsgeschäft seine geäusserte Europabegeisterung nicht vergässe, denn seine lauthals geäusserten Vorbehalte vor der Abstimmung der Krisenmechanismen haben doch den deutschen Bürgen den Schrecken eingejagt! Nun ist eine europafreundliche Feiertagsrede wohl wichtig, allerdings die echten Resultate liegen im tagtäglichen Einsatz. Dass da der deutsche Bundestag in seiner Vorreiterrolle für alle anderen nationalen Parlamente eine wichtige Rolle spielt steht ausser Frage. Und eben die Sprache des Bundestagspräsidenten hat im Kreis der Präsidenten der nationalen Parlamente Beispielfunktion. Was dort gesagt wird entlädt sich in den 27 Mitgliedstaaten. Könnte die Feiertagsstimmung andauern, Lammert wäre ein wichtiger Vorreiter um die abzustimmenden Krisenmechanismen unter Dach und Fach zu bringen. Leider muss befürchtet werden dass die Hochzeitstimmung nicht mehr andauert, und dort der Präsident eher als Europaskeptiker wahrgenommen wird!
Erna Hennicot-Schoepges
