Die stockenden Gespräche zur EU Mitgliedschaft waren in die Reden eingebettet und der laut geäusserte Vorwurf dass es der « Christliche Klub » in der EU sei, der die Zulassung eines muslimischen Landes verhindere, verlangte denn auch nach Widerspruch! Das Recht auf Meinungsfreiheit war ein widersprüchliches Thema, fand es doch statt auf dem Hintergrund des You tube Films « the innocence of moslems » und der Gewalttaten die sich als Proteste gegen diesen Film verstanden wollten. Die türkische Presse hatte dazu aufgerufen nicht über die Gewalttaten zu berichten und die Provokation mit Verachtung zu ignorieren…eine weise Haltung der gebührende Anerkennung gilt. Es gab demnach keine Gewaltausbrüche in der Türkei zum Film. In der Presse machten die Berichte über das laufende Gerichtsverfahren gegen die Militärs, die des Putschversuchs angeklagt sind, Schlagzeilen. Tausende sind im Gefängnis, frühere Militärs, Universitätsprofessoren, Journalisten, Kurden…Dass unabhängige freie Gerichtsbarkeit ein wichtiges Kapitel in den Verhandlungen mit der EU ist, dürfte der Türkei noch auf lange Zeit zu schaffen machen. Der Premierminister Erdogan hällt sich auf Despotenmanier an der Macht. Aber die Redner der Tagung kamen meistens mit wenigen Ausnahmen aus den Majoritätsparteien, das Problem der Minderheiten ist denn auch bei der bevorstehenden Änderung der Verfassung nicht nur eine « Kurdenfrage », auch sozialistische und laïzistische Parteien haben wenig Redefreiheit. Das wirtschaftlich boomende Land wird in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Weit entfernt ist es allerdings zur Zeit noch von europäischen Standards einer freien, unabhängigen, demokratischen Gesellschaftsordnung.
Erna Hennicot-Schoepges
