Erna Hennicot-Schoepges

Die wechselnde Präsidentschaft sollte abgeschafft werden, so hatte die Planung des ersten Verfassungsvertrages es vorgesehen. Ein ständiger Präsident… mit Telefonnummer, damit auch der amerikanische Aussenminister ihn ständig erreichen könne! Es kam nicht so, die Präsidentschaft der Länder wurde beibehalten. Gut oder schlecht? Nachdem ein ständiger Ratsvorsitzender, van Rompuy zur Zeit, Kompromisse schmiedet und die sich überschneidenden Akten im Auge behällt, ist die wechselnde Präsidentschaft insbesondere für die Verwaltung kleiner Länder eine Herausforderung. Aber auch ein Lehrstück, viel wüssten nämlich nicht wie die Union in den Brüsseler Gemächern funktionniert, hätten sie nicht den Vorsitz in den Ministerräten geführt! Nun ist Zypern dran, wohlverstanden nur der südliche Teil der Insel. Die geteilte Insel ist immer wieder Spielball zwischen der Türkei und Griechenland, das Nachsehen haben die Inselbewohner aus dem Norden, Zyprioten, gemischt mit anatolischen Siedlern die von der Türkei eingesetzt wurden um die Bevölkerungsdichte zu halten und dem Süden zu trotzen. Eine geteilte Insel, auf der es keinen Frieden gibt, solange sich die Türkei und Griechenland nicht heraushalten. Auch die griechisch-orthodoxe Kirche hat ihre Hände im Spiel, war doch die Ursache der Besetzung auch ein ethnisch-religiöser Konflikt. Nachdem der Süden nun Mitglied der EU geworden ist hat sich der Konflikt auf der internationalen Ebene zugespitzt: der Plan des Uno Generalsekretärs wurde 2004 von der Türkei unterstützt, von den Südzyprioten abgelehnt. Die Türkei hat ihren Boykott der EU angekündigt, die zypriotische Präsidentschaft ist für sie ein Affront! Die Aufnahme in die EU war gewiss in der guten Meinung beschlossen worden, der Konflikt lasse sich so lösen, allerdings wäre die Türkei dabei ein wichtiger Verhandlungspartner gewesen. Zypern, die Geisel des Pokerspiels zwischen der Türkei und der EU,  hat nun auch finanzielle Probleme. Im ersten Anlauf hat Moskau ausgeholfen, nun soll der EU Rettungsschirm her….