Die Union der 27 Mitgliedsstaaten ist immer noch ein Friedensprojekt. Si vis pacem para bellum, sagten die alten Römer. Wer Frieden will soll auf Krieg vorbereitet sein? Dieser Grundsatz stimmt in der Zeit der weltweiten Kommunikation kaum noch, ausserdem hat die Terrorismusbekämpfung längst kriegsähnliche Reflexe ausgelöst mit der Überwachung jedes einzelnen Bürgers. Stellt sich nun die Frage wieso, anlässlich der Schuldenprobleme in den Staaten der Union, die Militärausgaben nicht stärker zur Ader gelassen werden. Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, aber auch Belgien unter anderen sind Lieferanten. Dass die EU sich bisher nicht dazu aufraffen konnte die militärische Verteidigung gemeinsam in die Hand zu nehmen, die Quote von 2% BIP als Ausgaben für die Last von den wenigsten Ländern eingehalten wird, zeigt wiederum dass es zu der von Schuman vorgeschlagenen Verteidigungsgemeinschaft, der « CED », welche 1954 vom franzöischen Parlament abgelehnt wurde, bis heute keine griffige politische Alternative gibt. Auch die Bewegung alternativ denkender Christen, die gegen den Rüstungswettlauf demonstrierte, ist merkwürdig still geworden. Statt Kanonen Pflugscharen bauen, so steht schon in der Bibel! Schliesslich haben alle mit ihren Verteidigungsausgaben Probleme: Amerika fordert grössere Beiträge von Europa in der Nato, Russland stockt auf, und wetten dass… die Kanzlerin mit dem russischen Präsidenten auch darüber geredet hat bei ihrem letzten Besuch. Denn wenn es in den Bestrebungen Rüstungsausgaben zu straffen darum geht europäische Gemeinsamkeit durchzusetzen, stösst man sich wieder an nationalen Lobbyisten, Waffenhändlern, Verteidigern industrieller Standorte mit vielen Arbeitsplätzen an nationalen Standorten. Demnach ein Tabu Thema, das während der längsten Friedensperiode auf dem Kontinent keinen Fortgang erzielte.
Erna Hennicot-Schoepges
