Erna Hennicot-Schoepges

Nach einem schwarz-grauen Montag, ein grauer Dienstag, die Finanzmärkte treiben die Politik zum unüberlegten Handeln. Das ist schlecht, auch wenn vermeintlich damit der Schaden begrenzt werden soll. Müssig ist es allerdings über die Fehler der Vergangenheit zu sinnieren, trotzdem sollte gerade jetzt die Gewissenserforschung anstehen. Welche Institution hat versagt? Was hätte anders gehandhabt werden können? Im Nachhinein ist allerdings jeder klüger, aber die Zukunft Europas hängt auch davon ab wie glaubwürdig die Institutionen mit ihren eigenen Fehlern umgehen.

Hätten Frankreich und die Niederlande der europäischen Verfassung zugestimmt, es hätte zum Zeitpunkt der Krise einen direkt gewählten Präsidenten gegeben, eine straffere Kommission, mehr Beschlussfähigkeit in den Händen der EU, weniger Geplänkel auf den nationalen Ebenen. Hätte bei der aktuellen Struktur die Kommission als « Hüterin der Verträge » zeitig die Notbremse gezogen als die Überverschuldung entgegen Maastrichter Stabilitätskriterien aus dem Ruder lief, eine Warnung, sprich Geldstrafe, hätte manchen Staat davon abgehalten den Bogen zu überspannen. Dass die Währungsunion ohne starke Verwaltung und finanztechnische Begleitung mit den lockeren Finanzministertreffen funktionnieren musste war eine Unterschätzung der Grössenordnung anstehender Probleme. Fachleute haben bereits 2008 gewarnt dass es so nicht gut gehen könne.

Politik und Banken sind zwei Paar verschiedene Schuhe, jetzt sollen sie im Gleichschritt laufen, ein Fuss auf Popularität, der andere auf Rendite. Dass die Wirtschaft an einem solchen Schrittmacher Schaden leiden muss ist vorhersehbar. Die jungen Menschen werden diese Krise auszubügeln haben. Nicht etwa weil Euro und EU sie verschuldet hätten, sondern  weil Habgier die Märkte beherrschte, das schnell verdiente Geld mehr Zulauf hatte als die solide Investition in die Wirtschaft.