Freiheit ohne Grenzen, das war wohl eine der grössten Errungenschaften der EU. Dass damit die Grenzen in den Köpfen immer noch nicht abgeschafft waren, das hat keiner gemerkt. Um dagegen anzutreten hat sich die EU auch keine Instrumente gegeben. Immer noch funktionniert sie durch Abmachungen unter Regierungen, unter Machthabern, von denen jeder wiedergewählt werden will, und daher manche auf populistischen Wellen schwimmen. Begonnen hat es mit ungenügendem Einsatz um die Wanderbewegungen in Europa auszugleichen. Lange vor den Flüchtlingswellen aus Nordafrika hätte es mithin eine solidarische Politik für Migranten geben müssen, ein « benchmarking » der Integrationspolitiken, Verhinderung von Ghettos, systematischen Erwerb fremder Sprachen, und dies nicht nur für die Migranten. Statt dessen haben sich die Regierungen darauf geeinigt lediglich die Genfer Konvention im Schengen Raum umzusetzen, also minimale Politik für verfolgte Menschen….indessen Auffanglager gebaut werden in denen die « illegalen » Einwanderer während der Dauer der Kontrollen eingekerkert werden dürfen, ganz legal und von den Institutionen abgesegnet! Italien hat nun die Flüchtlinge an Frankreich weitergereicht, mit dem Argument in Tunesien würden sie nicht verfolgt, also keine Anwendung der Genfer Konvention. Paris hat die bilateral mit Tunesien abgemachten Quoten von zuzulassenden Einwanderern nicht einmal eingehalten, führt aber jetzt wieder Grenzkontrollen ein! Dänemark hat sich indessen vom kleinen Grenzverkehr überrollen lassen: hier werden die Kontrollen wieder eingeführt, weil eine deutschsprachige Minderheit die Öffnung zum Einkaufen nutzte, demnach zum freien Warenverkehr….Wie soll der Bürger da nicht den Glauben an das geschaffene freie und friedliche Europa verlieren!
Erna Hennicot-Schoepges
