Wo die EU zur Zeit hinsteuert weiss niemand mehr. Derweil die FAZ den Eurogruppenchef Juncker auf die Schippe nimmt da er es gewagt hat nochmals den Versuch zu starten das griechische Haushaltsproblem zu lösen, weiss sie nun zu berichten dass die Kanzlerin dagegen ist. Ausserdem möchte jetzt auch noch der Bundestag zu allen Initiativen formelle Abstimmungsergebnisse vorlegen. Indessen haben die Visegrad Staaten (Polen, Tchechien,Slovakei und Ungarn) eine eigene Struktur ausserhalb der Nato angekündigt, da sie, so der Publizist George Friedman, weder Deutschland noch Russland über den Weg trauen. Nachdem der Verfassungsvorschlag 2005 an den negativen Abstimmungsergebnissen gescheitert ist, hat der Weg der EU rückwärts geführt, wieder zurück zu den Nationalstaaten. Dass wieder Grenzkontrollen als mögliche Lösungsvorschläge für die unbewältigte Immigrationspolitik auch nur angedacht werden, zeugt von einer unverantwortlichen Schwäche gemeinsamer Politik. Dass die Bundesrepublik nun bremst wo es nur geht wirft unweigerlich die Frage auf, ob nicht etwa Deutschland das grössere Problem ist….
Erna Hennicot-Schoepges
