Mit seinem Vorschlag hat J.Cl.Juncker als Vorsitzender der Eurogruppe erneut Bewegung in das sterile Denken mancher Europäer gebracht. Wenn in der Not Solidarität nur eine Worthülse bleibt, dann ist der grosse Gedanke vom vereinten Kontinent nur leeres Geschwätz. Zur Krise gab es bisher keinen griffigeren Vorschlag, als der des verhinderten EU Ratspräsidenten: alle Mitgliedsstaaten sollen sich beteiligen an einem Schuldenfonds, der schwächeren Staaten wieder auf die Beine helfen würde und die Vorgabe für Wiederaufschwung und Investition liefern könnte die auch der Wirtschaft zugute käme. Das Aufweichen der Maastrichtkriterien trägt nun wirklich nicht zur Stärkung der gemeinsamen Währung bei, wenn nicht sichergestellt ist was mit dem angehäuften Schuldenberg zu geschehen hat. Das Jammern über die Verfehlungen der Vergangenheit ist Schnee von gestern, dieser neue Vorschlag könnte vielleicht ein Ausweg aus der Krisensituation sein! Viel einfacher wäre natürlich wenn er vom EU Ratspräsidenten gemacht worden wäre. Aber nachdem Merckel und Sarkozy Juncker als solchen verhindert haben, darf man gespannt sein auf deren Reaktion. Nachdem der italienische Aussenminister das deutsch-französische Zwiegespann erweitern wollte, hat sich nun Polen zu Wort gemeldet gegen eine Spaltung in grosse und kleine Staaten. Sehr spannend ist mithin der Diskurs in Sachen Krisenbewältigung geworden. Dass auch aus kleinen Staaten gute Politik kommen kann wird Juncker erneut beweisen….
Erna Hennicot-Schoepges
