Mit Spannung wird erwartet wie die Rechtspopulisten um Geert Wilders in den Niederlanden abschneiden. In den Umfragen hat der blond gefärbte Anwärter auf die Regierungsbildung einen Dämpfer bekommen. Nicht mehr als grosser Gewinner wird er in den Umfragen gehandelt. Das politische Spektrum ist allemal mit diesem Rechtsruck zum Denkzettel für die europäische Integration geworden. Als Folge der Ablehnung der europäischen Verfassung mit dem Referendum von 2004 wurde die Politik im Polderstaat ziemlich gebeutelt! Mit zwei Morden an dem Filmemacher Theo Van Gogh und dem Vorgänger von Geert Wilders, Pim Fortuyn, hat sich die Stimmung verändert. Extreme sind dort von jeher ein Ausdruck des politischen Handelns: die Niederlande sind Vorreiter in vielerlei Hinsicht. Es wird demnach auch die europäische Politik beeinflussen welche Regierung die Demokratie nun in Den Haag zustande bringt. Dann steht Belgien vor der Gretchenfrage ob es überhaupt nocht als Föderalstaat weiterbesteht, oder in seine Einzelprovinzen zerfällt. Damit ist nicht nur die Benelux der Zerreissprobe ausgesetzt, andere warten bereits in den Startlöchern: die Basken in Spanien und …die Kurden in der Türkei! Aus den Fugen geraten scheint die Völkergemeinschaft, wie das demokratische Wählervolk neu ordnet wissen wir noch vor dem Sommer.
Erna Hennicot-Schoepges
