Die europäische Aktualität wird wiederum von Personalfragen dominiert. Dass es seine Wichtigkeit hat, beweist wieder einmal der Fall der bulgarischen Nomination. Sollte Frau Jeleva dem Parlament falsche Angaben gemacht haben was ihre eigene berufliche Vergangenheit betrifft, dann wäre sie in der Tat untragbar! Auch andere Bewerber haben sich nicht brillant bei der Fragestunde des Parlamentes profiliert. Es sollte schon bei den Mitgliedstaaten zu der grundsätzlichen Überlegung kommen, dass Europapolitik ein Spezialgebiet ist, dass es nicht damit genügt eine nationale politische Vergangenheit zu haben. So hat Viviane Reding bewiesen dass ihre Erfahrung als dienstälteste Kommissarin Ihr bei der neuen Aufgabe sehr geholfen hat. Dabei sind wohl ihre Zuständigkeiten die Sensibelsten. Wie es nun weitergeht? Präsident Barroso kann nicht das Risiko eingehen dass wegen einer Benennung seine ganze Kommission vom Parlament abgelehnt wird. Vermutlich werden also noch diplomatische Verhandlungen auf Hochtouren laufen. Das Parlament hat seine Kontrollfunktion schon richtig ausgeübt. Dass alles in Allem nun ein halbes Jahr vorbei ist bevor eine neue Kommission steht, scheint niemanden zu stören….Europa funktionniert eben auch ohne Regisseure.
Erna Hennicot-Schoepges
