Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon ist eine wichtige Etappe für die europäische Union geschafft. Ein Schritt nach vorwärts oder nicht? Die Gründerväter hatten wohl eher von einem politischen Europa geträumt, das sich nun doch zu einem Zusammenschluss der Nationalstaaten entwickelte. Mit Lissabon werden auch die nationalen Parlamente eingebunden, die nationalen Wortmeldungen haben mithin ihre Geltung. Dabei muss die Frage erlaubt sein ob das Konzept des Nationalstaates noch in allen Bereichen gültig ist! In der Klimapolitik, bei der Energie, im Transportwesen, im globalisierten Handel kommt die EU nicht voran wenn sie die Rücksicht auf alle nationalen Empfindlichkeiten derart stärkt, dass die Suche nach Kompromissen der Inbegriff aller europäischen Politikgeworden ist! Und damit geht es nur sehr langsam voran und der Bürger versteht manche Beschlussfassungen überhaupt nicht, da er den Werdegang der Kompromissfindung nicht nachvollziehen kann.
Es gibt nun aber grenzüberschreitende Probleme zu lösen, zu denen es konsequentes politisches Handeln braucht, der Nationalstaat kann nicht immer den Egoisten spielen. Auch nicht die Grossmacht! Deutschland und Frankreich müssten heute ganz besonders darauf achten dass richtiges Europabewusstsein nicht gerade an ihnen scheitert. Dass das britische Herz nicht auf dem Kontinent schlägt, ist ohnehin gewusst…
Es gibt nun aber grenzüberschreitende Probleme zu lösen, zu denen es konsequentes politisches Handeln braucht, der Nationalstaat kann nicht immer den Egoisten spielen. Auch nicht die Grossmacht! Deutschland und Frankreich müssten heute ganz besonders darauf achten dass richtiges Europabewusstsein nicht gerade an ihnen scheitert. Dass das britische Herz nicht auf dem Kontinent schlägt, ist ohnehin gewusst…