Aller Augen warten auf Präsident Klaus. Aber wenn er unterzeichnet hat, dann beginnt der ganze Reformprozess in den Institutionen.Ob sie aber richtig darauf eingestellt sind auch gründlich zu überdenken was nicht so richtig funktionniert, das ist eine andere Frage. Die zögerhaften Verbesserungen die im EP vorgenommen wurden genügen nicht, und sollte das Parlament ein richtiger Gesetzgeber werden, dann erst recht nicht! In der Kommission ist kaum zu erwarten dass eine schwerfällige Bürokratie so von heute auf morgen verschlankt wird und zügiger arbeitet. Der Ministerrat, (die Ministerräte) müsste vorerst einmal die Tagesordnungen straffen und weniger wäre mehr! Bleiben dann noch die nationalen Parlamente: sie werden sich einbringen, mit viel Skepsis, da kaum das Funtionnieren der Brüsseler und Strasburger auch im Detail bekannt ist. Und wer sich erst kundig machen muss über den Prozedurenberg, der kommt unter Zeitdruck. Vielleicht war es dann doch zu früh, die Erweiterung ohne genügende Reform zu machen. Aber seit dem Vertrag von Nice wusste man ja dass der Wille zur Union ohnehin geschwächt war,die Skepsis zunahm.
Erna Hennicot-Schoepges
