Der Präsident der europäischen Kommission kämpft derzeit um seinen Posten. Ob es gelingt eine solide Mehrheit zusammenzubekommen ist noch fraglich.Wiederum ein übles Spiel der « politique politicienne », dagegen sein wegen des Prinzips, nicht mit klaren Beweggründen. Ein Präsident der keine Gegner hat, wäre der eher genehm? Das hiesse er habe sich biegen lassen und jedem etwas zugestanden, ohne eigenes Profil. Barroso könnte auch nicht mit den Ideen von gestern punkten. Ihm Delors als Vorbild vorzuhalten, der mit seinem Vorschlag europaweit Autobahnen und Eisenbahnstrecken als gemeinsames europäisches Projekt durchzuziehen, und dazu eine gemeinsame Anleihe machen wollte fiel durch. Das war 1992. Damals waren es 12 Mitgliedstaaten. Die Zeiten haben geändert.Ob diese Idee heute noch tragfähig wäre? Barroso kann nur etwas bewegen wenn er ein stark geeintes Parlament im Rücken hat um gegen den Ministerrat anzutreten. Inzwischen bewegt sich in Irland den Umfragen zufolge die Zahl der Zustimmungen zum Lissabon Vertrag ins Negative.Ganz gewiss hat das hin und her um den Präsidenten nichts zur Glaubwürdigkeit der EU beigetragen. Und bei den Briten kommt Michel Farage in die nationale Politik zurück. Der grösste Gegner der Europäischen Union, der 12 Sitze für seine antieuropäische Partei gewonnen hat, legt sich nun mit dem « Speaker » des Parlamentes an. Eine starke antieuropäische Stimme mehr auf der Insel….
Erna Hennicot-Schoepges
