In der letzten Sitzung in Brüssel wurde die Antidiskriminierungsrichtlinie abgestimmt.Der Bericht der grünen Holländerin Buitenweg hat denn auch alles eingepackt was nur möglich sein könnte um Diskriminierung zu beschreiben.So wie in dem Initiativbericht Valean der das Familienrecht und die Mobilität der Personen neu regeln soll,werden grundsätzliche gesellschaftspolitische Fakten angesprochen,die Sozialfürsorge,Kindergeldregelungen Erb-und Familienrecht der Mitgliedstaaten verândern würden.Nun ist ein Initiativbericht kein Gesetzgebungsverfahren,drückt also nur Wünsche von parlamentarischen Mehrheiten aus,und die Suppe wird auch hier wohl nicht so heiss gegessen wie gekocht….Anders um die Antidiskriminierung:hier haben die parlamentarischen Aenderungsanträge die Vorlage der Kommission verändert.Als die PPE in der Fraktionssitzung mehrheitlich entschied den Bericht abzulehnen hat sie Schelte bekommen,die Polemik in beiden Lagern war dem Anliegen ungerecht,noch ist der Effekt von Diskriminierung in manchen Ländern so offensichtlich dass viel zu tun bleibt,und es ein falsches Signal wäre,diesen Bericht abzulehnen,auch wenn es noch der Anpassung an nationale Situationen bedarf.
Erna Hennicot-Schoepges
