Die Aktualität dieser Woche dreht sich um den Krieg in Gaza,das Gasdrama,zu dem übers Wochenende keine Lösung gefunden wurde,die Feier zum Euro….es gilt ja auch die Erfolge der Union zu beleuchten und nicht nur ihre Misserfolge! Am Rande wird vermutlich das Dossier Pestizide behandelt werden,das seit dieser ganzen Legislaturperiode in Arbeit war. Es war echte europäische Knochenarbeit,mit einem Vorschlag der Kommission (Abänderung der Richtlinie von 1991) einer ersten Abstimmung im Parlament 2006 und nun einer zweiten Abstimmung welche die erarbeiteten Kompromissvorschläge zwischen Kommission Parlament und Rat mit zwei drittel Mehrheit gutheissen muss. Ansonsten geht der Text in die Vermittlung mit langwierigen Verhandlungen zwischen den oben Genannten. Die Auseinandersetzungen waren heftig,gekennzeichnet von überaus starkem Lobbyismus von Seiten der chemischen Industrie,aber auch aus den Agrarmilieus und von Seiten der Umweltschützer. Besonders die Zulassungsbestimmungen,bei denen krebserregende und endokrine Stoffe vom Markt verschwinden sollten haben Emotionen mit ungeahnter Heftigkeit hochkommen lassen. Grosse Interessen müssen hier im Spiel sein, ansonsten der Widerstand gesundheitsschädigende Stoffe zu verbieten wohl nicht so gross gewesen wäre. Wie die Abstimmung nun läuft,darauf dürfte man gespannt sein.Allemal hat die EVP eine Fraktionslinie-für den Kompromiss!-Dissidenten sind diesmal die ED Mitglieder die vor der britischen Agrarlobby in die Knie gingen, auch die Iren sind vermutlich dagegen und noch andere,Ungarn,Polen…es wird wohl eine spannende Abstimmung geben.
Erna Hennicot-Schoepges
