Wenn ein nationales Parlament über Europa diskutiert und über die Verbindungen zum europäischen Parlament kaum die Rede ist, darf man sich fragen op man sich diese extraterrestrischen Wesen, die anscheinend immer auf Reisen sind, « hoheSpesen einkassieren » und ansonsten nicht viel arbeiten(!) noch leisten kann. Wozu braucht man nationale Europaabgeornete wenn dann, wenn es um europäische Politik geht, sie an der Debatte nicht teilnehmen sollen, und nicht eingebunden sind in die Arbeiten der nationalen Parlamente. Wozu braucht man die EU, die in einem Verbund von 11 Staaten sich um Verteidigungspolitik kümmern soll, keinerlei Kompetenz hat, und keinem Exekutivorgan entspricht!Weitere Beispiele könnte man aufzählen, die Liste ist lang von Gremien die geschaffen wurden und einen Selbstzweck erfüllen, nämlich die Reisen die sie ermöglichen. Mit dem Europaparlament ist es ein wenig anders:es hat ein Mitgesetzgebungsrecht in einigen Bereichen, kann europäische Gesetzgebung blockieren, oder auch verlangsamen. Soll dieses Parlament seine richtige Funktion erfüllen, so muss es auch rückgekoppelt sein an die nationalen Gesetzgeber, ansonsten geschieht dass im nationalen Parlament Richtlinien umgesetzt werden die im EP schon in der Neufassung der Kommission in Arbeit sind (siehe Abfallrichtlinie). Als Aliens kommt man sich allerdings vor, oder bestenfalls als Touristenunternehmen das immerhin dem Bürger in natura Aufklärung über die europäischen Institutionen bieten kann.
Erna Hennicot-Schoepges
