Erna Hennicot-Schoepges

Junckers Wegweiser sollen die EU neu aufstellen. Sammelsurium ohne konkrete Vorschläge nennen es die Liberalen und die Grünen im EP. Immerhin hat der Kommissionspräsident bereits jetzt den Vorteil dass er eine Diskussion angeregt hat. Weiter so, das könnte heissen dass nach Brexit andere Exits kommen und das Projekt, dessen Vertragswerk jetzt 60 Jahre feiert, torpedieren. Einigkeit wollte Robert Schuman, unter Bürgern mehr noch als zwischen Staaten. Das haben die römischen Verträge nicht geschafft, im Gegenteil, sie haben das Konzept des Nationalstaates konsolidiert. Von den Bürgern wird die EU als das Heimspiel der Regierenden angesehen, ohne die Rückkoppelung an die Menschen. Der wirtschaftliche Erfolg der letzten Jahre in den Ländern der Eurozone, vorrangig in Deutschland, bekräftigt dass Handeln und Denken vorrangig auf den Binnenmarkt ausgerichtet ist. Konkurenzdenken zwischen den Mitgliedstaaten hat so manche EU Richtlinie beeinflusst, ja sogar ihren eigentlichen Inhalt umgekrempelt. Dazu kommt die Rolle der Lobbyisten, die beeinflussen, und letztlich gewinnen, da die Feinarbeit der Gesetzestexte doch unter Ausschluss der Öffentlichkeit, und sogar des Parlamentes stattfindet. Die Junckerschen Vorschläge vermeiden es Detailfragen aufzuwerfen. Indessen liegt aber gerade der Teufel im Detail. Da hätte ich mir vom Präsidenten kräftigeres Eingreifen erwartet. Das Weissbuch ist ein Anfang, kein Rückblick, sagte Juncker. Schön und gut, aber es gibt sie Lire plus…