Erna Hennicot-Schoepges

…wird heute im Parlament kommentiert, und analysiert. Erfolgsmeldungen gibt es,  Rückgang der Arbeitslosigkeit, gut gefüllte Kassen, Erfolge in der Wirtschaft, positive Meldungen über die Umwelt, demnach alles in Butter? Die guten Nachrichten sollten nicht kleingeredet werden. Aber die Vorgaben ermöglichten manche Erfolgsmeldung von heute. So wäre z.B. die Weltraumstrategie des Wirtschaftsministers nicht möglich gewesen ohne die Präsenz der SES in Luxemburg (von Pierre Werner eingefädelt und von Jacques Santer durchgesetzt- damals gegen heftigen Widerstand der DP!). Auch ohne Mitgliedschaft in der ESA- 2003 von der zuständigen Wissenschaftsministerin (CSV) unterzeichnet- wäre eine Teilnahme am Galileo Projekt nicht gelungen. Volle Kassen sind nach der Erhöhung der Mehrwertsteuer zu erklären, da hat die EU mitgewirkt, und gar haben die geblitzten Autofahrer den Ausfall des Tanktourismus aufgefangen…..Der Umwelt ging es nie so gut wie unter ihrer rührigen Ministerin, die Zahl der gefällten Bäume gab nur zu wenigen Protesten Anlass, seit die Grünen im Parlament merklich still geworden sind. Die Debatte dürfte aber vom luxleaks Prozess Lire plus…