Erna Hennicot-Schoepges

Nachdem der Rückblick auf 2015 wenig Resultate zu den Themen Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit hinterliess, soll das neue Jahr den Ruck bringen der alle bewegen müsste! Die Regierungen, aber auch die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt sind aufgefordert zum Umdenken. Die Schlagzeilen aus den Jahresrückblicken der Presse sind Warnungen, die Politik ist längst nicht mehr in der Lage zu allen Problemen das Richtige zu tun: es braucht die aktive Mithilfe der Bevölkerung. Befürchtete Anschläge auf Verkehrsnetze und öffentliche Veranstaltungen verhinderten manche Silvesterfeiern, zum richtigen Feiern gab es nicht überall die richtige Stimmung, ohnehin klingen alle guten Wünsche doch reichlich oberflächlich und hohl. Verändern lässt sich nur wenn auch angepackt wird. Und da macht sich Unsicherheit breit. Sind die Entscheidungsträger noch mutig genug, haben sie den Rückhalt in der Bevölkerung? Ist der demokratische Staat noch so handlungsfähig wie er es sein müsste? Was beherrschte letztendlich die Schlagzeilen des vergangenen Jahres: es waren die Flüchtlinge und der Terror, denen endlose Ministertreffen der EU nur mit halbherzigen Lösungen begegneten, die deutsche Kanzlerin ausgenommen!… Auch die Wirtschaft hatte ihre
Negativmeldungen mit dem Betrugsskandal der deutschen Automobilindustrie, und beim Sport verblassten alle Meldungen hinter den Korruptionsvorwürfen in der FIFA. Demnach keine heile Welt, wen wundert’s dass rechte Parolen wieder zugkräftig sind und politisch punkten, siehe Ungarn, Polen und Frankreich. Der von der EU derzeit hofierte türkische Präsident zitiert gar die Regierungsform der Nazizeit als ein Beispiel für « good governance »! Die positivste Meldung von 2015 kam aus Paris. Eine Einigung zum Klimapakt ist Programm für alle! Der einzelne Bürger muss sein Verhalten überdenken, ebenso die Betriebe und die gemeinnützigen Organisationen. Und dass es eine Erderwärmung gibt dürften die Temperaturen des Jahresendes endgültig bewiesen haben. Auf die Agenda der Umsetzung der getroffenen Entscheidungen kommt es nun an. Mögen diese auch von einer breiten Mehrheit anerkannt und befolgt werden!