Erna Hennicot-Schoepges

Die europäische Volkspartei hat auf ihrem Madrider Kongress Joseph Daul zum Präsidenten gekürt, für eine weitere Periode. Damit tritt der Elsässer in die Fussstapfen seines Vorgängers Wilfried Martens, der mehr als zwei Jahrzehnte(1990-2013) Präsident der Volkspartei war. Gesprächsthemen gab es genug, kein Wunder dass die Flüchtlingsfrage zuerst auf der Agenda stand, neben dem Projekt einer europäischen Armee, und dem Balkangipfel, zu dem Kommissionspräsident Juncker alle angrenzenden Staaten eingeladen hat. Zu der Wende in der Haltung gegenüber der Türkei hat wohl die Reise der Kanzlerin nach Ankara massgeblich beigetragen. Kein Wunder dass die Türken nun fordern die auf Eis gelegten Beitrittsverhandlungen sollen wieder aufgenommen werden. Damit wäre Erdogan zum Sieg bei den anstehenden Wahlen auf die Sprünge geholfen, was mit den Kurden geschieht bleibt eine offene Frage….wie so viele andere Themen. Den Matadoren der europäischen Politik möchte man raten: « never say never », alles Sprücheklopfen in punkto Werte der Union wirkt plötzlich klein und nebensächlich. Und jedem Bittsteller soll geholfen werden, mit Geldern aus dem gemeinsamen europäischen Haushalt! Vertrauen stellt die stärkste politische Kraft der EU damit nicht wieder her. Im Gegenteil, politische Weitsicht kann man der EVP nicht bescheinigen. Ob sie es nun in Zeiten grösster Herausforderung schafft wettzumachen, was in vergangenen Jahren Lire plus…