Erna Hennicot-Schoepges

Juncker erfolgreich

Erna Hennicot-Schoepges — Tue, 21 Feb 2012 06:46:03 +0000

Der Chef der Eurogruppe hat die Kollegen davon überzeugt. Griechenland bleibt in der Eurozone, wurde vor der Pleite bewahrt nachdem die Finanzminister der Eurozone in monatelangem Hin-und Her zu einer Lösung des Schuldenproblems gekommen sind. Nicht der Euro war das Problem, wie in Presseberichten zu lesen, sondern die übermässige Verschuldung des griechischen Staates. Und nicht allein wegen der Griechen wurden alle diese Anstrengungen gemacht, sondern auch wegen einiger europäischer Grossbanken die Interesse an ihrem Gläubigerstaat hatten, aus geschäftlichen Ursachen versteht sich. Den Durchblick hat der Bürger schon längst nicht mehr. Dass Politik mit Schuldenmachen in Zukunft nicht mehr möglich sein wird dafür soll nun die europäische Kommission die nationalen Haushalte prüfen…noch bevor sie in den nationalen Parlamenten zur Abstimmung kommen. Das wäre eigentlich eine Entmachtung der nationalen Gesetzgeber, wäre nicht ohnehin europäische Haushaltsdisziplin durch die Verträge abgesichert! Es hat lediglich an der Kontrolle gefehlt, und das soll nun abgesichert werden. Aber noch ist es nicht so weit, da wiederum alle die verhandelten Vorschläge Junckers ratifizieren müssen. Ob es da Einstimmigkeit in allen europäischen Hauptstädten gibt ist allerdings noch ungewiss.

Sarkozy will wiederkommen

Erna Hennicot-Schoepges — Tue, 21 Feb 2012 06:30:26 +0000

Er ist Kandidat, wäre in Deutschland wohl zum Rücktritt aufgefordert worden, nachdem seine Ferien auf der Yacht befreundeter Reder ein offenes Geheimnis waren! Aber er hat nicht lange gefaxt: der Chef des Paris-Match der ein unerlaubtes Bild der Präsidenten Gattin publiziert hatte wurde kurzerhand in die Wüste geschickt. Die direkten Eingriffe des französischen Staatspräsidenten in die Medienszene ist kein Geheimnis in Frankreich. Da ist Wullf mit seiner sms an einen Bild Redakteur ein Chorknabe gewesen! Ob Sarkozy -sollte er denn wiedergewählt werden- sich auch zu diesen Aspekten der deutschen Befindlichkeit bekennen wird, nachdem er in der Wirtschaft das deutsche Beispiel als nachahmenswert darstellt? Die Trennung vom politischen Einfluss in den Medien, die Art des sauberen Umgangs mit öffentlichen Mitteln, diese Selbstzerfleischung auf der öffentlichen Bühne wenn ein Politiker einen Fehltritt beging als nachahmenswert verkünden? Den Franzosen wäre damit ein Stück ihrer Eigenart genommen, nicht etwa dass die Kompromission zum Prinzip erhoben wird, sondern weil einfach eine Art des « Leichten Seins » abhanden käme! Merkozy war daher ein ungewöhnliches Paar, das eigentlich nicht zusammen passte….oder aber sich eben ergänzte! Den Europäern dürfte die Wahl in Frankreich nicht gleichgültig sein. Merkande…klingt nicht. Ein Herz und eine Seele wird die Kanzlerin ohnhin nicht mit diesem Sozialisten sein, da wäre Strauss Kahn die bessere Figur gewesen. Nun hat es diesen aber da erwischt wo auch die Franzosen nicht mehr spassen. Und nicht von ungefähr hat Sarkozy Jeanne d’Arc noch vor Beginn seiner Kampagne seine Ehrerbietung gebracht, war es doch die Jungfrau aus der Grenzregion die die Befreiung von den Engländern durchsetzte, um dann auf dem Scheiterhaufen zu landen.

Gauck kommt

Erna Hennicot-Schoepges — Mon, 20 Feb 2012 06:55:58 +0000

Wieder nicht die Zeichen der Zeit erkannt, Frau Merkel! Nachdem sich die CDU einen Abend lang gegen die Kandidatur von Joachim Gauck gesträubt hat, wurde er nun doch durchgesetzt. Ob das nicht ein seriöser Imageverlust für die Kanzlerin ist? Wie wird sie denn nun mit dem neuen Bundespräsidenten umgehen, da ganz Deutschland weiss dass sie ihn zum zweiten mal verhindern wollte? Traurig wie wenig das Gefühl für Sensibilitäten ihr abhanden gekommen ist. Das hat sich erneut bei dieser innerdeutschen Angelegenheit gezeigt, viel mehr aber noch in der europäischen Politik um Griechenland, um die Zweierkonferenzen mit dem Franzosen. Allein die Machtposition zu halten mag vielleicht ihre innere Antriebsfeder sein, aber echte Grösse zeigt sich dann wenn auch in Krisenmomenten das Gespür bleibt, was denn der Öffentlichkeit zuzumuten ist. Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten, die Kanzlerin ist längst nicht mehr die Kanzlerin aller Deutschen. Und die Europäer werden sich mehr denn je vor ihr hüten…auch wenn sie nicht in Griechenland leben.

Christian Wulff gegangen worden

Erna Hennicot-Schoepges — Sun, 19 Feb 2012 07:44:30 +0000

So, aber auch anders kann man es deuten. Seine Wahl erst beim dritten Ansatz, gegen den Kandidaten der Opposition war vielleicht schon ein schlechtes Omen. Die Wahl zur Besetzung des höchsten Amtes in Deutschland ist zu einer parteipolitischen Veranstaltung verkommen. Hätte die Kanzlerin damals, nachdem Horst Köhler in unrühmlicher Art und Weise das Amt niederlegte, über Parteikalkül hinweg Joachim Gauck unterstützt, Wulff wäre noch Ministerpräsident, sein Hauskredit wäre nicht zu einer peinlichen nationalen Begebenheit eskaliert. Sein Verhältnis mit der Presse hat ihm den letzten Dolchstoss gegeben. Er ist bei der Wahl durchgesetzt worden mit dem Argument einer aus der Politik könne es besser, als der sensible Vorgänger dem denn auch die Presse den Strick gedreht hatte! Mitnichten hat die Kanzlerin damit gerechnet, dass der gewiefte Politiker Fehler machen würde im Krisenmanagment, dass er in monatelangem Winden dann doch einsehen musste dass er nicht haltbar sei. Er reiht sich nun ein in die Reihe der anderen CDU/CSU Grössen die vom Sockel fielen oder von selbst gingen. Um die Kanzlerin wird die Generation der Macher fehlen. Vielleicht war es so gedacht, die Konkurrenten auszuschalten! Wullf wäre ein möglicher Kanzlerkandidat gewesen, oder geworden, wäre er in der aktiven Politik geblieben. Frau Merkel hat ihn durchgeboxt, wegen Frau und Kinder wurde argumentiert, um das junge moderne Deutschland zu verkörpern. Diesmal sollte sie, die Kanzlerin überlegen dass nicht allein ihre Sicht der Dinge zählt, dass Alter und Erfahrung auch Weisheit verkörpern können. Und dass der Bundespräsident auch die +60 % von Nicht CDU/CSU Wählern repräsentiert.

Machtpolitik und die EVP

Erna Hennicot-Schoepges — Thu, 16 Feb 2012 06:45:24 +0000

Ein verärgerter Chef der Eurogruppe hat eine ordentliche Ministersitzung zu einer Tefefonkonferenz umfunktionniert! Hellhörig darf man dabei werden, handelt es sich doch im Konkreten wohl um die Aussage des griechischen Parteikollegen der ankündigte dass er bei seiner (wahrscheinlichen) Wahl im April die Sparmassnahmen rückgängig mache. Dass Juncker über diese Unverfrorenheit nicht hinwegsehen konnte, hat erneut zur Verzögerung der Beschlussfassung zum griechischen Rettungspaket geführt. Recht hat er, allerdings, denn wie die beiden führenden Parteien Pasok und ND sich immer wieder austricksten hat unendlich viel mit dem Debakel in Griechenland zu tun. Dass nun von den Bürgern der Ruf nach neuen Politikern kommt ist legitim, aber wenig wahrscheinlich dass starke Alternativen es schaffen im April das Ruder zu übernehmen. Dass der Eurochef den Parteikollegen auf diese Weise zur Ordnung rufen musste zeugt auch von der Schwäche des PPE. Früher hätte sich die Parteienfamilie zusammengesetzt und erst mal unter Ausschluss der Öffentlichkeit nach einer Lösung gesucht. Aber längst ist die EVP keine demokratische Grössenordnung mehr. In ihren Reihen findet man viele Problempolitiker deren Staatsführung in mancher Hinsicht in Frage gestellt wird-zu Recht oder zu Unrecht! Die EVP hat es nicht geschafft Europapolitik zu einer ethisch-moralischen Verpflichtung der gestaltenden Machtausübung. Sie ist nur noch purer Interesseklub der zahlenmässigen Mehrheit. Ethik ist lediglich auf den Feldern aufzusuchen die von der europäischen Bischofskonferenz vorbereitet werden, kaum aber in der so notwendigen Spannung zwischen Herrschen und Dienen. Letzteres ist kein politischer Leitfaden mehr: Politik als Einsatz zum besseren Wohl der Allgemeinheit hat auch in der EVP nicht mehr den Vorrang.

Griechenland und keine Ende

Erna Hennicot-Schoepges — Wed, 15 Feb 2012 07:22:13 +0000

Ein Drama, wie es die Griechen nicht verdient haben, trotz allem Ärger dass sie ihr Staatswesen nicht in Ordnung brachten. Die beiden grossen politischen Parteien haben Schuld daran, das Gepoker um die Macht hat zu einem System geführt, das die Vermarktung von Einfluss zur Methode erhob. Von Korruption und Bestechung zu reden wäre vermessen, das war es gewiss nicht, oder zumindest nicht so offen. Aber die griechische Geschichte der Neuzeit ist kompliziert. Schliesslich ist es nicht so lange her dass das Land unter Militärdiktatur war, und die Angst vor den Kommunisten hat seinerzeit die Diktatur vorgeschoben. Dass die griechisch orthodoxe Kirche intensiv am politischen Geschäft beteiligt ist macht es nicht einfacher. Papademos musste seinen Diensteid vor den Popen ablegen. Ihr Reichtum ist von staatswegen mit organisiert! Welcher Politiker hätte es gewagt dort den Hebel anzusetzen! Das europäische Drama das sich aus der Insolvenzkrise entwickelte ist ein Aufruf zur Wende. Nicht allein die Cacaphonie der Wortmeldungen der europäischen Minister, Kommissare, Staats-und Regierungschefs verunsichert. die Meldungen aus dem Finanzsektor sind verheerend.In der Tat wäre für Griechenland ein Ende mit Schrecken noch besser als ein Schrecken ohne Ende. Wie es aber mit der EU weitergeht, das darf nicht mit einem in der Eile und unter Druck neu verhandelten Vertrag, der von 2 Mitgliedsstaaten nicht unterschrieben wurde, abgetan sein. Diesmal wäre eine systematische Auflistung aller Fehlentscheidungen notwendig, um daraus auch Lehren für die Zukunft zu ziehen. Mit zwei neuen Organen im Finanzbereich, und einem nachverhandelten Vertrag, der schon jetzt nicht die Einstimmigkeit der 25 nationalen Parlamente findet, dürfte es nicht getan sein.

Die Vertragsänderungen in der EU

Erna Hennicot-Schoepges — Sat, 11 Feb 2012 16:54:48 +0000

Mit dem Vorpreschen die Finanzkrise zu einer Aenderung Verträge zu nutzen dürfte noch Bewegung in das Gefüge der Union kommen…Ob diese zu mehr und nicht weniger Europa genutzt werden ist zur Zeit noch fraglich. Wo es denn auch letztendlich hingeht ist anhand verschiedener Wortmeldungen noch nicht abzusehen. Merkozy möchten Haushaltskontrolle und Wirtschaftsregierung hineinschreiben, die Kommissarin Reding hat sich mit eigenen Vorstellungen zu Wort gemeldet. Ihre Vorstellung bei den Europawahlen den Präsidenten der EU Kommission in direkter Wahl zu bestimmen, die Länder aufzufordern ihre Kandidaten zu den Kommissarsposten schon vor der Bestimmung der neuen Kommission bekannt zu geben werden gewiss noch für Wirbel sorgen. Ob sich dadurch eine grössere Wahlbeteiligung erreichen lässt, sei dahingestellt. Das Desinteresse an der Europawahl lässt ein demokratisches Defizit erkennen: nur noch 42% Wahlbeteiligung europaweit, kaum Kenntnisse über die Zuständigkeiten der Europaparlamentarier bei den Bürgern sind Zeichen für schlechte Kommunikationspolitik. Auch das Bürgerbegehren, das mit dem neuen Vertrag konkrete Vorschläge von Bürgerinitiativen ermöglicht, hat kein Umdenken gebracht. Dass die Finanzkrise ein zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit in der öffentlichen Meinung aufkommen lässt wundert nicht einmal. Schliesslich sind die Wortmeldungen der Staats und Regierungschefs auch das Sprachrohr nationaler Politik. Vorerst im eigenen Land wiedergewählt…und dann erst Europa? Mit einer Direktwahl des Präsidenten dürfte sich allerdings einiges ändern. Und wenn sogar in Deutschland der Regierungschef Luxemburgs als beliebtester Europapolitiker bei Umfragen punktet, so dürften Merkozys die Vorschläge der Frau Reding kaum gefallen!

Der neue Wirtschaftsminister…

Erna Hennicot-Schoepges — Fri, 10 Feb 2012 07:00:29 +0000

Der Neue

hat bei den Journées de l’économie seine erste Rede gehalten und die Schaffung eines neuen « haut comitee » angeregt, so wie von Unternehmerverbänden gefordert. Problemlösung mit der Schaffung von neuen Gremien ist eine gängige Art der Krisenbewältigung in Europa. Meistens bestehen die Gremien weiter, auch wenn die Krise schon vorbei ist, oder doch nicht gelöst wurde… Sollte dieses neue Komité etwa die Dreierkonferenz zwischen Regierung Patronat und Gewerkschaften ersetzen? Oder soll es ein Dachorgan für die Beamten der verschiedenen Verwaltungen werden? Allemal scheint den Unternehmern die Langsamkeit der Behörden eines der Probleme zu sein, wenn dann alle an einem Tisch sässen könnten vielleicht Entscheidungen schneller getroffen werden. Hoffnungsvoll blickt man daher auf den « Neuen », der versteht wo der Schuh drückt. Und ausserdem gute Lektüre pflegt, zitierte er doch zum Schluss George Bernanos, den bekennenden christlichen Schriftsteller der fünfziger Jahre…

Merkozy am Drücker…

Erna Hennicot-Schoepges — Wed, 08 Feb 2012 07:13:30 +0000

Europapolitik wird weiterhin von den beiden Regierungschefs gestaltet…so glauben sie zumindest. Dass sie mit 63 respektiv 81 Millionen Einwohnern den Rest der europäischen Bevölkerung-immerhin etwa 380 Millionen Menschen- ignorieren, scheint die beiden nicht zu stören. Viel Neues sagten sie denn auch nicht in dem gemeinsamen Interview am Montag. Auf jeden Fall nichts, was der interessierte Bürger nicht schon vorher gewusst hätte. Auch waren die Fragen der Journalisten nicht besonders hintergründig, eben so das Übliche, ohne die Pointe, die nachhackt. So z.b. als Sarkozy glaubte sagen zu müssen es komme nicht in Frage weiter Souveränität an die Brüsseler Bürokraten abzugeben! Das ist die Sprache des Stammtisches, in Wirklichkeit darf man den Präsidenten fragen ob er denn überhaupt die Rede vom 9. Mai 1950 von Robert Schuman gelesen habe, der eine « supranationale Autorität » in Aussicht stellte. Das Eingeständnis dass das Regieren durch 27 Regierungschefs ein Ding der Unmöglichkeit geworden ist wird durch die Apartés der Merkozys nur noch verstärkt. Auch bei Frau Merkel wäre nachzuhacken gewesen, als sie Nachhaltigkeit und Haushaltdisziplin als oberstes Gebot dahinstellte. Wer hat denn den Stabilitätspakt aufgeweicht? Die Zuschauer wurden allemal nicht schlauer nach diesen Interviews. Allenfalls über die Körpersprache der beiden konnten sie sich Gedanken machen. Und über das Bild, das den kleinen Franzosen neben der stämmigen Deutschen, fast karnavalreif, erscheinen liess. Dass so ganz nebenbei noch der Chef der Eurogruppe J.Cl.Juncker ins Gespräch gebracht wurde, zeugte von der Verachtung die der Vertreter der « grande nation » dem luxemburger Präsidenten der Euroländer gegenüber an den Tag legte. Und Frau Merkel sagte dazu nichts! So funktionniert demnach die Solidarität der beiden: sie entscheiden was zu geschehen hat…und der Rest der 27 sind alles nur Kopfnicker. Wann kommt denn endlich der Aufstand der « kleineren » Länder gegen diese Verdummung der echten Europäer?

Krecké bleibt im Verwaltungsrat…

Erna Hennicot-Schoepges — Tue, 07 Feb 2012 07:29:36 +0000

..von Arcelor Mittal, so verkündet vom Nachfolger im Wirtschaftsministerium des Grossherzogtums. Beschäftigungstherapie für den Sportlehrer, der allerdings in seinem Vorgänger ein gutes Vorbild hatte: der wurde nämlich zum europäischen Rechnungshof ernannt. Im Vergleich ist da ein Posten in einem Verwaltungsrat nicht so bedeutend…zumal auch die Bilanz des Vorgängers nicht von Glanzleistungen besät war! Ein Fehler war es wahrscheinlich als der Premierminister bei der Regierungsbildung 2004 das Wirtschaftsministerium in sozialistische Hände gab und 2009 nicht Wirtschaft, Forschung Medien und Mittelstand zu einem Ministerium verbündelte und den damals interessierten Anwärter damit beauftragt hat. Personenfragen werden halt immer wichtiger, gerade in einem kleinen Land. Es genügt nun mal nicht sich gut zu « verkaufen » mit Journalisten per Du zu sein und sich somit eine gute Presse einzuhandeln, und die vielen Auslandsaufenthalte Kreckés waren eher Aktivismus, viele konkrete Resultate haben sie nicht gebracht. Dass es ihm an Stil fehlte zeigte auch sein Abgang: auf offizieller Visite in Vietnam, zusammen mit dem Grossherzog, verliess der noch Minister die Delegation um zuhause der einheimischen Presse Rede und Antwort zu stehen….